Weder Notlage noch Fehlbedarfsgemeinde

„Burgs Haushalt von 2019 sieht recht gut aus“, sagt Jens Siebenborn von der Amtsverwaltung und verweist auf die Bilanzsumme von 14 Millionen Euro sowie eine Rücklage von fünf Millionen Euro .

Noch sieht die Finanzsituation der Gemeinde aufgrund der Rücklage relativ gut aus.

Und auch für den noch nicht endgültig vorliegenden Jahresabschluss für 2020 könne man, so Siebenborn, mit einem Überschuss in Höhe von rund 300.000 Euro rechnen. Und das, obwohl der Planansatz noch von einem Jahresfehlbetrag von rund 224.000 Euro ausgegangen war. „Mit den jetzt vorhandenen liquiden Mitteln wurde der Planansatz des Haushaltsjahres 2020 um rund 1,0 Millionen Euro überschritten. „Wir gehen davon aus, dass sich zum 31. Dezember 2020 insgesamt 2,1 Millionen Euro in der Ergebnisrücklage befinden werden.“

Dass das Ergebnis nun deutlich positiver ausfallen wird, liegt vor allem an Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer (335.000 Euro) sowie an Minderausgaben bei der Kreisumlage (180.000 Euro).

Für das Jahr 2021 stellt sich die Lage aus jetziger Sicht nicht mehr ganz so rosig dar, wie Siebenborn sagt: „Per Stand jetzt liegt eine Sollstellung bei den Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 570.000 Euro vor. Da dürfen wir nicht mehr von einem so deutlichen Überschuss ausgehen.“

Dirk Krohn (CDU), der die jüngste Sitzung des Finanzausschusses leitete, sieht vor diesem Hintergrund überhaupt keinen Anlass für etwa einen radikalen Sparkurs: „Bis Ende 2019 hatten wir eine allgemeine Rücklage von 6,8 Millionen Euro. Und obwohl das Jahr 2020 mit einem Verlust geplant wurde, wird am Ende ein deutlicher Überschuss und eine Rücklage von rund sieben Millionen herauskommen. Ein Monstereffekt dank der gesenkten Kreisumlage und vor allem dank höherer Gewerbesteuereinnahmen.“ Habe man in Burg immer bedauert, nur so wenige größere Betriebe zu haben, so habe sich nunmehr die größerer Anzahl kleinerer Firmen ausgezahlt, so Krohn: „Wir haben recht viele Handwerker, und deren Auftragsbücher sind zum Glück trotz Corona voll.“

Dennoch müsse mit dem Blick auf die Zukunft durchaus ans Sparen gedacht werden. „Wir sind in das Haushaltsjahr 2021 planerisch mit einem Verlust von 400.000 Euro gestartet und haben mehr Ausgaben als Einnahmen zu erwarten. Da müssen wir reagieren, stecken aber aufgrund der guten Rücklage keineswegs in einer Notsituation“, so Krohn weiter. Burg sei weiterhin keine Fehlbedarfsgemeinde. Daher sei für ihn das Erhöhen der Hebesätze für die Grundsteuer sowie die Gewerbesteuer verfrüht gewesen: „Diesen Schritt hätten wir unseren Bürgern im Nachhinein betrachtet noch eine ganze Weile lang ersparen können. So war das in Corona-Zeiten auch ein völlig falsches Signal“, so Krohn weiter.

Trotz der noch relativ guten Haushaltslage sei es aus seiner Sicht ratsam, sich die größten Ausgabeposten einmal genauer anzusehen. „Traditionell sind das der Bauhof, das Freibad und die Personalkosten.“